Die Arbeitsmarktreformen unter Gerhard Schröder

Die Hartz IV Gesetze stehen schon länger in Kritik: Sie seien inhuman, würden die Gesellschaft spalten und dadurch die Demokratie gefährden. Doch wie sieht die Zukunft dieser umstrittenen Arbeitsmarktreform aus?

Die Dissertation „Die Arbeitsmarktreform unter Gerhard Schröder – Die Diskussion um die Hartz-Gesetze“ von Julius Humme stellt die Kritikpunkte und Veränderungen der Hartz-IV-Gesetze, auch aus Sicht verschiedenster Parteien in Deutschland, dar und analysiert die Reformierungsmöglichkeiten für Hartz IV und das deutsche Sozialsystem als Gesamtes.

Die Ausgangssituation um 2000

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts stand die damalige rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder vor mehreren Herausforderungen:

Die Arbeitslosigkeit stieg
Die Wirtschaft schwächelte
Das Sozialsystem war veraltet

Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler im Jahr 1998 versprach Gerhard Schröder deshalb eine Modernisierung der Wirtschaftspolitik und stellte März 2003 die Agenda 2010 vor. Damit einhergehend: Die Hartz-Reformen, die das Arbeitsrecht, die Gewährung von Sozialleistungen und die arbeitsmarktpolitischen Dienstleistungen der Behörden grundlegend veränderten.

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD, die sich nach der Bundestagswahl 2005 unter Angela Merkel als Kanzlerin bildete, blieb dieser Arbeitsmarktpolitik treu und gestaltete die Beschäftigungspolitik nachfrageorientiert. Mit Änderungen blieben die Hartz-IV-Gesetze bis heute bestehen.

Kritik an der Hartz IV-Reform

Durch die Beschäftigungspolitik der großen Koalition, aber auch die Arbeitsmarktreform unter Gerhard Schröder, konnte die Finanzkrise von 2008 überwunden werden, der Arbeitsmarkt erholte sich. Zwischen 2005 und 2019 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland mehr als halbiert, ein Erfolg der Arbeitsmarktreform. Trotzdem stehen die Hartz-IV-Gesetze seit ihrer Einführung regelmäßig in der Kritik. Bemängelt werrden folgende Punkte:

Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich geweitet: Nicht jeder konnte von der Reform profitieren, eine Spaltung der Gesellschaft, die die Demokratie gefährdet, wird befürchtet.
Die Gesetze hätten zu einem Sozialabbau geführt: Probleme wie die Langzeitarbeitslosigkeit, der Wachstum des Niedriglohnsektors und die große Prävalenz von atypischen Beschäftigungsformen und Kurzarbeit wurden nicht gelöst, sondern verstärkt.
Die ausgezahlten Gelder entsprechen nicht den steigenden Lebenskosten.

Hinzu kommt, dass die Hartz-IV-Gesetze von verschiedensten Bundesregierungen und anderen politischen Organen immer wieder korrigiert wurden. Zum Beispiel sind die Sanktionen für Leistungsempfänger durch das Bundeskabinett aktuell bis Ende 2022 ausgesetzt.

Die Zukunft der Gesetze

Vor diesem Hintergrund scheint die Zukunft von Hartz IV unklar: Die Stimmen nach einer Reform oder einer Abschaffung werden lauter. Doch wie sieht die Weiterentwicklung von Hartz IV aus und kann diese zukünftigen Herausforderungen, wie der Globalisierung, standhalten, oder muss das Sozialsystem in Deutschland grundlegend reformiert werden?

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