Strafwürdigkeit und Strafgesetzgebung (Tienda española)

dargestellt am Beispiel des Vortäuschens diplomatischer Immunität

Previo

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Ausgangspunkt der Dissertation bildet das Vortäuschen diplomatischer Immunität unter Vorlage eines echten ausländischen Diplomatenpasses gegenüber einer Person der deutschen Strafverfolgungs-, Strafvollstreckungs- oder Bußgeldbehörde. Die Frage nach der Strafwürdigkeit dieses (bislang) nicht strafbaren Verhaltens führt über eine juristisch-terminologische Debatte zu einer „großen“ Rechtsfrage: Unter welchen Voraussetzungen darf der Strafgesetzgeber ein Verhalten bestrafen, oder umgekehrt, muss er es bestrafen? Von konventioneller Darstellungsweise gelegentlich abweichend wird die im Strafrecht vorherrschende Rechtsgutstheorie kritisiert und, an die Arbeiten von Otto Lagodny, Ivo Appel und Gregor Stächelin anknüpfend, ein streng verfassungsrechtlich ausgerichtetes System zur strafrechtlichen Normgenese vorgestellt