Die Integration der Haftungsprivilegierung von Host-Providern in das Strafrechtssystem Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der tatbestandlichen Zurechnung (Tienda española)

Previo

Lectura de prueba, PDF (960 KB)
Indice, PDF (860 KB)

Die Arbeit befasst sich mit der strafrechtlichen Einordnung der Haftungsprivilegierung von Host-Providern nach Art. 6–8 des Digital Services Act (DSA). Sie entwickelt ein strafrechtsdogmatisches Modell, das die Haftungsprivilegierung als tatbestandliche Zurechnungsregel versteht und ihre Bedeutung für die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern systematisch herausarbeitet. Dabei werden insbesondere die Voraussetzungen des Privilegsausschlusses, die Abgrenzung zwischen aktivem Tun und Unterlassen sowie die Strafbarkeit wegen Fahrlässigkeit untersucht.
Die Arbeit zeigt, dass der Ausschluss der Haftungsprivilegierung nicht automatisch eine strafrechtliche Zurechnung begründet, sondern eine eigenständige Prüfung nach allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen erfordert. Zugleich verdeutlicht sie, dass die Haftungsprivilegierung die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit zwar erheblich einschränkt, aber nicht vollständig ausschließt. Damit leistet die Untersuchung einen grundlegenden Beitrag zur Integration der Haftungsregelungen des DSA in die Strafrechtsdogmatik und zur Bestimmung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Host-Providern für rechtswidrige Inhalte.