Digitalisierung und Recht

Digitale Technologien halten Einzug in nahezu alle Lebensbereiche. Während die Georg-August Universität Göttingen daher neue Kooperationen mit IT-Unternehmen eingeht, hat an der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach die Liberale Rechtstagung stattgefunden. Thema der Tagung war die digitale Transformation der Gesellschaft. Im Zentrum standen dabei Rechtsfragen, die sich rund um verschiedene Prozesse und Bereiche der Digitalisierung drehen. 16 Beiträge der Tagung wurden im Tagungsband der Liberalen Rechtsakademie zusammengetragen.

Intelligente Maschinen

Aushängeschild der Automobilindustrie im Bereich der Digitalisierung sind autonome Fahrzeuge. Im ersten Beitrag des Bandes widmet sich der Autor dilemmatischen Situationen für autonome Fahrzeuge, in denen es gilt, Menschenleben um den Preis anderer Menschenleben zu retten. Ein weiterer Beitrag behandelt den Einsatz von unbemannten und vollautonomen Flugsystemen in bewaffneten Konflikten. Der Einsatz dieser Flugsysteme wird dabei mit Blick auf das Völkerrecht beurteilt.

Dem Bereich der Produkt- und Produzentenhaftung bei Fehlern widmet sich ein weiterer Beitrag. Hier wird der Frage nachgegangen, ob und in wie weit Mensch und Maschine vergleichbar sind. In weiteren Aufsätzen wird dem Einsatz von Algorithmen in der Justiz sowie für Straftatprognosen nachgegangen.

Digitales Geld

Einen weiteren Themenbereich des Tagungsbandes stellt das Geld in der Digitalisierung dar. Internetplattformen die sich ausschließlich durch Werbung finanzieren stellen das Kartellrecht vor neue Herausforderungen. Dem geht einer der Beiträge nach. Weitere Beiträge widmen sich Kryptowährungen, also rein virtuellem Geld und der vielen Kryptowährungen zugrunde liegenden Blockchain-Technologie.

Datenschutz und personenbezogene Rechte

Mit der Digitalisierung geht auch die Möglichkeit einher, riesige Datenmengen zu verarbeiten. Wie unter diesen Umständen Datenschutz möglich und sinnvoll ist, wird in mehreren Beiträgen aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Dabei wird beispielsweise der Frage nachgegangen, ob die Erhebung von Daten ohne Personenbezug überhaupt noch möglich ist.

Darüber hinaus widmet sich ein Aufsatz dem Einsatz polizeilicher Body-Cams aus rechtlicher Sicht. Ebenso geht ein Beitrag der Frage nach, ob der Hausfriedensbruch im Strafrecht ein digitales Update benötigt.

Zusammenfassung

Der Tagungsband greift viele Aspekte der Digitalisierung auf und liefert eine rechtliche Einordnung von zahlreichen Möglichkeiten und Gefahren, die mit der Digitalisierung einhergehen. Damit ist der Band sowohl für Juristen interessant als auch für jeden, der sich tiefer mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen möchte.