Die rechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen – eine Analyse aus der Perspektive der Opfer (Band 6)

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Die Arbeit handelt von der rechtlichen Aufarbeitung schwerer Menschenrechtsverbrechen seit dem Zweiten Weltkrieg bis zur Gegenwart. In erster Linie vollzieht sie sich durch Strafrecht, sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene. In der Arbeit wird auch eine andere Art der Vergangenheitsbewältigung skizziert, nämlich die in Form von Wahrheits- und Ver-söhnungskommissionen. Die Analyse orientiert sich an den Bedürfnissen, Rechten und der Position der Opfer von Makrokriminalität.

Die These der Arbeit geht davon aus, dass die Opfer im herkömmlichen Strafprozess nur eine marginale Rolle spielen, obwohl sie durch ihre Strafanzeigen und Zeugenaussagen wesentlich zu einer funktionierenden Strafrechtspflege beitragen. Die Opfer sind die sog. „vergessenen Personen“ im modernen Strafrechtssystem. Dies gilt auch hinsichtlich der Aufarbeitung von Regimeunrecht. Die Strafrechtswissenschaft und damit einhergehend die Strafgerichtsbarkeit sind meist einseitig und zu stark auf die Täter ausgerichtet.

Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit im Laufe der Jahrzehnte (beginnend mit den Nürnberger Prozessen) eine Verbesserung durch die Statute bzw. Verfahrensordnungen sowie durch die Rechtspraxis der hier behandelten Gerichte und rechtlichen Institutionen (z. B. der Wahrheitskommission) hinsichtlich der Stellung der Opfer (wie etwa Initiativrechte, Antragsrechte, aktive Partizipation, Entschädigungsregelungen) zu beobachten ist und welche Möglichkeiten existieren, die Situation der Opfer weiter zu erleichtern. Geklärt wird, welche Institutionen zu einer Unterstützung der Opfer von Makrokriminalität entscheidend beitragen, und auf welche Weise sie das tun. Das Forschungsinteresse der Arbeit gilt einer Verbesserung der Position der Opfer sowohl in rechtlicher als auch in praktischer Hinsicht.

Konkret beschäftigt sich die Arbeit mit der juristischen Aufarbeitung der NS-Zeit, mit Schwerpunkt auf dem Internationalen Militärtribunal und dem Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Dieser Prozess sowie die sich daraus entwickelnden Nürnberger Prinzipien beeinflussten das Völkerstrafrecht nachhaltig. Daher kommt ihnen für das Verständnis der folgenden Teile der Arbeit eine wichtige Rolle zu. Die zwölf NS-Nachfolgeprozesse vor dem amerikanischen Besatzungsgericht in Nürnberg sowie die französische und sowjetische Besatzungsgerichtsbarkeit und andere ausländische Verfahren werden erwähnt. Ein weiterer Teil des Kapitels beschäftigt sich mit der deutschen und österreichischen Nachkriegsjustiz. Erörtert wird anschließend die Entwicklung der Entschädigungsfrage der Überlebenden bzw. der Angehörigen der Opfer bis hin zur Gegenwart.