Methoden der Schadensbemessung in internationalen Regelungswerken (Band 29)

Eine Rechtsvergleichende Studie zum UN-Kaufrecht (CISG) und dem Entwurf für einen Gemeinsamen Referenzrahmen (DCFR)

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Anlass der vorgenommenen Rechtsvergleichung bot die Veröffentlichung des DCFR im Jahre 2008. Die Untersuchung beleuchtet konkret die gefundenen Lösungen im DCFR und zeigt dabei Regelungslücken und Probleme auf, die der weiteren Behandlung bedürfen. Denn obwohl die angedachten Ziele des Werkes sehr unterschiedlicher Natur sind, ist die Funktionalität gemeinsame Voraussetzung aller Bestrebungen. Eine Untersuchung der materiellen Gerechtigkeit wie auch der technischen Qualität der Regelungen drängt sich auf.

Für eine fragmentarische Untersuchung eignen sich die verschiedenen Methoden der Schadensbemessung in besonderem Maße, weil sie einen Schnittpunkt zwischen Theorie und Praxis bilden. Dieser Aspekt wird dann relevant, wenn die Planung des politischen CFR fortschreitet.
Die Qualität der Schadensersatzvorschriften, als alltägliche Werkzeuge der europäischen Gerichte, werden sich auf die Popularität und Akzeptanz des optionalen Regelungswerkes auswirken. Denn steht fest, dass dem Gläubiger aufgrund einer Leistungsstörung im Vertrag dem Grunde nach ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht, so sind es doch erst die Grundsätze der Schadensbemessung, die darüber entscheiden ob und wie viel er am Ende erhält. Die verschiedenen Methoden der Berechnung sind dabei schon im rein binnennationalen, stark durch die Rechtsprechung geprägten Kontext, weder durchweg präzise konturiert noch in Ihren Voraussetzungen zweifelsfrei.

Grundlage der Vergleichung stellt die prominenteste Errungenschaft internationaler Vereinheitlichungsprojekte der ersten Generation, das UN-Kaufrecht (CISG), dar. Das im Hinblick auf grenzüberschreitende Sachverhalte geschaffene Regelungswerk wurde im Laufe der dreißigjährigen Anwendung mit umfangreicher Rechtsprechung unterlegt. Dabei konnten vielfältige Lösungsansätze für die im Rechtsalltag auftretenden Probleme entwickelt werden. Die dort bewältigten Schwierigkeiten können zum einen als Fundus für denkbare Probleme, zum anderen als Spiegel der Bedürfnisse der internationalen Handelspraxis dienen.
Dieser Effekt wurde für die vorliegende Arbeit genutzt. Die Gegenüberstellung der beiden Regelungswerke hat darüber Aufschluss gegeben, inwieweit problemintensive Regelungen des UN-Kaufrechts für den DCFR überdacht und verbessert wurden.