Bündelung unterirdischer Versorgungsleitungen in begehbaren Leitungsgängen (Band 49)

Rechtsrahmen für Planung, Bau und Betrieb

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Zwingende Voraussetzung einer modernen Zivilisation ist eine funktionierende Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Diese Leitungssysteme sind überwiegend unterirdisch innerhalb des Straßenquerschnitts verlegt, was im Zusammenhang mit Leitungsarbeiten regelmäßig Eingriffe in den Straßenkörper erfordert. Diese Maßnahmen führen nicht nur zu massiven finanziellen Belastungen kommunaler Haushaltskassen, sondern auch zu beachtlichen Verkehrseinschränkungen gerade in den Kernbereichen von Ballungsräumen. Begehbare Leitungsgänge zur Bündelung von Ver- und Entsorgungsleitungen in einem unterirdischen System stellen eine alternative Verlegungsmethode dar, um eine sichere und zuverlässige Ver- und Entsorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Gegenstand der vorliegenden Abhandlung ist eine Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen für begehbare Leitungsgänge, die sich schwerpunktmäßig den planungs- und genehmigungsrechtlichen Vorgaben widmet. Besondere Beachtung finden Vorgaben des öffentlichen Baurechts und des öffentlichen Straßen- und Wegerechts. Zudem werden mögliche Organisationsformen einer Betreibergesellschaft für begehbare Leitungsgänge sowie vergaberechtliche Problemkreise in den Blick genommen.