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Cuvillier Verlag

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Der präventive Erstzugriff der Polizei

Printausgabe
EUR 74,90

E-Book
EUR 52,90

Der präventive Erstzugriff der Polizei

Diane Schiebelsberger (Autor)

Vorschau

Leseprobe, PDF (250 KB)
Inhaltsverzeichnis, PDF (140 KB)

ISBN-13 (Printausgabe) 9783736973879
ISBN-13 (E-Book) 9783736963870
Sprache Deutsch
Seitenanzahl 304
Umschlagkaschierung matt
Auflage 1
Erscheinungsort Göttingen
Promotionsort Neubiberg
Erscheinungsdatum 09.03.2021
Allgemeine Einordnung Dissertation
Fachbereiche Rechtswissenschaft
Öffentliches Recht
Schlagwörter Polizeirecht, Sicherheitsrechtsrecht, Gefahrenabwehrrecht, Bayern, Art. 3 PAG (Polizei-aufgabengesetz), Erstzugriff, Zuständigkeitsvorschrift, Aufgabeneröffnung, Polizei, Konflikt, Zuständigkeitskonflikt, Kompetenzkonflikt, Subsidiaritätsgrundsatz, Subsidiaritätsprinzip, Unaufschiebbarkeit, akute Gefahr, dringende Gefahr, Unmöglichkeit, Gefahrenabwehr, Unbestimmter Rechtsbegriff, Ermessensspielraum der Polizei, Einschätzungsprärogative, Befassungspflicht, Prüfpflicht, verweigerte Gefahrenabwehr, negativer Kompetenzkonflikt, Rechtliche Unmöglichkeit, tatsächliche Unmöglichkeit, zeitliche Unmöglichkeit, Abschließende Wirkung einer Norm, Sperrwirkung, Exklusivität, Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts, Effektivitätsgrundsatz, Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr, Schutzpflichten, Lehre von den Schutzpflichten, Sofortiger Handlungsbedarf, Gegenwärtige Gefahr, Vorläufige polizeiliche Maßnahmen, Unterrichtungspflicht, Police law, security law, hazard prevention law, Bavaria, Art. 3 PAG (Polizeiaufgabengesetz), First access, competence rule, police duties, police, conflict, conflict of competence rules, conflict of jurisdiction, subsidiarity principle, cannot be postponed, acute hazard, urgent hazard, impossibility, hazard prevention, indefinite legal term, vague legal concept, administrative discretion, legal assessment prerogatives, consultation, mandatory inspection, denied security, negative competence conflict, legal impossibility, actual impossibility, temporal impossibility, final effect of a rule, locking effect, exclusivity, police strength of the right of assembly, principle of effectiveness, principle of security effectiveness protection obligation, doctrine of the duty to protect, immediate need for action, present hazard, actual hazard, provisional police measures, obligation to notification
Beschreibung

Das Recht des präventiven Erstzugriffs der Polizei stellt einen Konflikt sicherheitsrechtlicher und polizeirechtlicher Zuständigkeitsvorschriften dar. Der präventive Erstzugriff ermächtigt die Polizei, im Zuständigkeitsbereich einer Sicherheitsbehörde zur Gefahrenabwehr tätig zu werden. Die Arbeit untersucht dieses polizeiliche Instrument der Gefahrenabwehr in vielfältiger rechtlicher Hinsicht. Neben einer historischen und rechtlichen Einführung werden anhand von Fallbeispielen aus der Praxis die wesentlichen Untersuchungsgegenstände definiert. Es schließt sich die dogmatische Untersuchung des Erstzugriffs an. Dabei werden innerdeutsche Rechtsvorschriften verglichen sowie die wesentlichen Tatbestandsmerkmale analysiert. Die Arbeit bietet zudem verfassungsrechtliche Lösungsansätze für den anfangs angesprochenen Konflikt der Zuständigkeitsvorschriften an – herangezogen werden hier der Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr sowie die Schutzpflichtenlehre. Die Arbeit entwickelt zwei neue Tatbestandsmerkmale für die Rechtsnorm des Erstzugriffs und schließt mit einem Formulierungsvorschlag für eine Neufassung des Erstzugriffs. Der präventive Erstzugriff kann letztlich sicherstellen, dass der Staat in jedem Fall und zu jeder Zeit eine Gefahrenabwehr entweder durch die Polizei oder durch die Sicherheitsbehörden gewährleisten kann.