Die Arbeitsmarktreformen unter Gerhard Schröder

Die Diskussion um die Hartz-Gesetze

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Die Hartz-Gesetze leiteten einen Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarktpolitik ein. Kernstück der im März 2003 vorgestellten und bis 2005 weitgehend umgesetzten Agenda 2010 waren umfassende Arbeitsmarkt- und Sozialreformen, zu denen die vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis Hartz IV) gehörten. Ausgangspunkt der Hartz-Gesetze war die Bildung einer durchsetzungsfähigen Reformkoalition, die aus der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder, der schwarz-gelben Opposition sowie Arbeitgeberverbänden und großen Teilen der Gewerkschaften bestand. Bundeskanzler Schröder wollte mit den Hartz-Gesetzen der damaligen Rezession und Massenarbeitslosigkeit in Deutschland entgegenwirken und verkrustete Strukturen aufbrechen. Die mit den Hartz-Gesetzen auf den Weg gebrachten Reformen führten, trotz der Verabschiedung durch eine breite parlamentarische Mehrheit, von Anfang an zu heftigen Kontroversen über deren Wirkungen und Nebenwirkungen, über Grundlagen, Verfahren, Mittel und Ziele der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die Diskussionen hierüber dauern bis heute an. Aus Sicht der Kritiker führte Angela Merkel die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der rot-grünen Bundesregierung weitestgehend fort.

Ziel der vorliegenden Dissertation ist es zu beantworten, welche Veränderungen die jeweiligen Bundesregierungen seit 2005 an den Hartz-Gesetzen vornahmen, welche markanten Diskussionen es hierzu gab und was an den Hartz-Gesetzen in den einzelnen Legislaturperioden seit 2005 besonders kritisiert wurde. Des Weiteren wird der Frage nachgegangen, ob die einzelnen Parteien bei ihrer Position blieben oder sie die Hartz-Gesetze im Zeitverlauf neu bewerteten und einen anderen Standpunkt einnahmen. Außerdem wird analysiert, inwieweit externe Ereignisse zu einer grundlegenden Veränderung des Sozialsystems führen können und ob es Weiterentwicklungen bzw. Alternativen zum besonders umstrittenen Hartz-IV-System gibt.