Verhältnissmäßigkeit als exekutive Legitimationsleistung in der Krise

Herausforderung und zugleich Möglichkeit – am Beispiel der Corona Pandemie

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Die Arbeit thematisiert die COVID-19-Pandemie, die von der WHO am 11. März 2020 als gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite erklärt wurde, und die daraus resultierenden staatlichen Maßnahmen in Deutschland. Lockdowns, Quarantäne, Masken- und Impfpflicht führten zu weitreichenden Eingriffen in zahlreiche Grundrechte wie Bewegungsfreiheit, Versammlungsrecht, Persönlichkeitsrechte und körperliche Unversehrtheit.

Besonderes Augenmerk liegt auf der Frage der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen. In der Krise standen überragend wichtige Schutzgüter wie Gesundheit und Leben der Bevölkerung im Vordergrund, gleichzeitig mussten Freiheitsrechte gewahrt und ein schonender Ausgleich nach dem Prinzip der praktischen Konkordanz hergestellt werden. Die Krisensituation erschwerte diese Abwägung aufgrund von Bedrohung, Unsicherheit und Dringlichkeit sowie einer unsicheren Wissensgrundlage.

Die Arbeit untersucht, wie der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Ausnahme- und Krisensituationen angewendet wird, welche Herausforderungen die Exekutive dabei hat und wie dieser Grundsatz trotz Katastrophenbedingungen seine steuernde und legitimierende Funktion entfalten kann. Ziel ist es, die besondere Dynamik der Grundrechtsabwägung unter pandemischen Bedingungen zu analysieren und die theoretischen Möglichkeiten einer rechtlichen Steuerung in Krisenzeiten aufzuzeigen.