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Der Patenthinterhalt im Standardisierungsverfahren – Möglichkeiten und Grenzen der Bekämpfung auf Grundlage des Art. 102 AEUV

Printausgabe
EUR 78,00

E-Book
EUR 54,60

Der Patenthinterhalt im Standardisierungsverfahren – Möglichkeiten und Grenzen der Bekämpfung auf Grundlage des Art. 102 AEUV (Band 68)

Tobias Rajewski (Autor)

Vorschau

Inhaltsverzeichnis, PDF (56 KB)
Leseprobe, PDF (110 KB)

ISBN-13 (Printausgabe) 9783736991828
ISBN-13 (E-Book) 9783736981829
Sprache Deutsch
Seitenanzahl 368
Auflage 1. Aufl.
Buchreihe Reihen des Cuvillier-Verlages - Rechtswissenschaften
Band 68
Erscheinungsort Göttingen
Promotionsort Hannover
Erscheinungsdatum 13.07.2016
Allgemeine Einordnung Dissertation
Fachbereiche Rechtswissenschaft
Schlagwörter Patenthinterhalt, Standardisierung, FRAND
Beschreibung

In der jüngeren Vergangenheit sind wiederholt Fälle der Standardisierung proprietärer Technologien von der Europäischen Kommission sowie der europäischen und deutschen Rechtsprechung behandelt worden. Im Verfahren gegen das Unternehmen Rambus hat die Kommission erstmalig versucht, wegen des Stellens eines sogenannten „Patenthinterhalts“ auf der kartellrechtlichen Grundlage des Art. 102 AEUV das Verschweigen möglicherweise wesentlicher Schutzrechte während des Standardisierungsverfahrens bzw. die daran anschließende Erhebung überhöhter Lizenzgebühren zu sanktionieren. Da dieses Verfahren ohne streitige Entscheidung beendet worden ist, sind die daran anknüpfenden Rechtsprobleme weiter ungelöst. Diese Arbeit untersucht deshalb unter dem Blickwinkel des europäischen Kartellrechts, inwieweit Art. 102 AEUV durch die Verwirklichung von Patenthinterhaltsstrategien als möglichem einseitigem Missbrauchsverhalten im Rahmen der Schaffung formeller oder informeller proprietärer Standards verletzt wird und welche Rechtsfolgen und Sanktionen daran anknüpfen können. Schließlich wird dargestellt, wie sich die „Opfer“ eines Patenthinterhalts verteidigen können.