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2022-11-02

Meinungsfreiheit in Gefahr

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Jeden Tag riskieren sie ihr Leben, werden politisch verfolgt, eingeschüchtert, überwacht und Opfer von Anschlägen; Journalist:innen befinden sich in ständiger Angst vor Gewalt.

Die Ermordung Jamal Khashoggis und Daphne Caruana Galizias sorgten für einen Aufschrei. Im Namen der Presse- und Meinungsfreiheit deckten sie Missstände auf, kritisierten Machtverhältnisse und mussten dafür letztlich mit ihrem Leben zahlen. Und bei ihnen allein bleibt es nicht. Sie repräsentieren eine Vielzahl von Journalist:innen, die aufgrund der Verbreitung von Wahrheit Opfer von Anschlägen wurden. Um ihnen zu gedenken, wurde der heutige internationale Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist:innen ins Leben gerufen.

Der Stand der Meinungsfreiheit

Journalist:innen sehen sich zunehmend in Gefahr. Neben der ansteigenden Gewalt gegenüber Journalist:innen müssen sie im Namen der Presse- und Meinungsfreiheit mitunter ihr Leben lassen. Die UNESCO veröffentlichte dazu erschreckende Zahlen. Dem UNESCO observatory of killed journalists zufolge kamen seit 1993 1564 Journalist:innen bei der Ausübung ihrer Recherchen durch fremde Hand ums Leben.

Das Erschreckende: Oftmals handelt es sich um Anschläge, die politisch motiviert sind oder zwecks Vertuschung von brisanten Informationen unternommen wurden.

Meinungsfreiheit und die Rolle der Öffentlichkeit

Anschläge auf Journalist:innen und Medienakteure sind Anschläge auf die Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit, Freiheiten, die für den öffentlichen politischen Diskurs von höchster Wichtigkeit sind. Denn dieser macht pluralistische Demokratien aus.
Journalist*innen sind unverzichtbar, wenn es darum geht, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, formuliert in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zu bewahren. Wenn Angriffe auf Journalist*innen ungestraft bleiben, haben Rechtssystem und Sicherheitsstrukturen versagt.“ Audrey Azoulay

Nichtregierungsorganisationen werden aktiv 

Alle diese Fälle müssen untersucht, aufgeklärt und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Reporter ohne Grenzen mitsamt einer Partnerorganisation gehen jetzt einen ersten großen Schritt und reichen gegen Mexiko, ein Land, in dem es häufig zu Morden an Journalist:innen kommt, Beschwerde beim Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen ein. Es sind die ersten Beschwerden dieser Art vor dem UN-Gremium gegen den mexikanischen Staat.

Die Wichtigkeit des Journalismus untermauerte das Nobelpreiskomitee 2021 und vergab den Friedensnobelpreis an eine Journalistin und einen Journalisten für deren Einsatz für die Meinungsfreiheit.

Journalist:innen suchen dort, wo es wehtut. Sie enthüllen, prangern an und geben nicht nach, tagtäglich, in jedem Winkel der Erde und unter gefährlichsten Umständen. In Gedenken an die zahlreichen Journalist:innen, die im Namen der Meinungs- und Pressefreiheit ihr Leben lassen mussten, wurde der internationale Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist:innen ins Leben gerufen.