Neuerscheinung "Die Relativierung der absoluten Revisionsgründe durch den BGH" von Daniela Hetzler

Die Dissertation

Die Arbeit thematisiert die Relativierung der absoluten Revisionsgründe durch den BGH.
Dafür wird zunächst ein grober Überblick zur geschichtlichen
Entwicklung der absoluten Revisionsgründe sowie zum Sinn und Zweck
aufgezeigt, um die in der Literatur geäußerte Kritik an der
Rechtsprechungspraxis des BGH sowie die
Beweggründe des Gesetzgebers für die Einführung der absoluten
Revisionsgründe besser nachvollziehen zu können. Hieran schließt sich
eine Darstellung der wesentlichen vom BGH
entwickelten Einschränkungskriterien an. Dazu zählen der denkgesetzliche
Ausschluss, die Anforderungen an § 338 StPO wie Willkür, Wesentlichkeit
und Verschulden, das zusätzliche Abwägungskriterium der Schwere des
Verstoßes sowie die Zulässigkeitsanforderungen im Sinne des § 344 Abs. 2
S. 2 StPO. Im weiteren Verlauf wird der Frage nachgegangen, ob sich die
Rechtsprechungspraxis des BGH im untersuchten
Zeitraum der Jahre 2010 bis einschließlich 2022 noch in den Grenzen
zulässiger Rechtsfortbildung bewegt oder die Grenzen bereits
überschritten werden. Bei der Beantwortung der Frage wird insbesondere
auf die geänderte Rechtsprechung des BVerfG im Jahr 2011 sowie die damit
verbundenen Anforderungen an eine zulässige Rechtsfortbildung
eingegangen. Sodann erfolgt eine Analyse der vom BGH
im vorstehenden Betrachtungszeitraum gesprochenen Urteile anhand
kriterienorientierter Fragen in Bezug auf eine mögliche Relativierung
der absoluten Revisionsgründe. Zudem wird ausgewertet, ob sich die
aufgezeigten Einschränkungskriterien des BGH
auf den untersuchten Zeitraum ausgewirkt haben. Die Ergebnisse der
Evaluierung werden mit den Erkenntnissen früherer Untersuchungen
verglichen und bewertet. Letztlich wird die Frage erörtert, ob die
Rechtssoziologie eine andere Wertung der bisher gewonnenen Ergebnisse
erlaubt und möglicherweise im Lichte der von Rawls vertretenen Theorie
der Verfahrensgerechtigkeit gerechtfertigt werden kann. Neben der
Darstellung der Formen der Verfahrensgerechtigkeit nach Rawls wird das
Strafverfahren einer dieser Formen zugeordnet und die gewonnen
Erkenntnisse auf das Strafverfahren sowie die absoluten Revisionsgründe
übertragen.