Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.

Cuvillier Verlag

30 Jahre Kompetenz im wissenschaftlichen Publizieren
Internationaler Fachverlag für Wissenschaft und Wirtschaft

Cuvillier Verlag

De En Es
Das Bundesverfassungsgericht und die neue "Sicherheitsarchitektur"

Printausgabe
EUR 26,40 EUR 0,00

E-Book
EUR 0,00

Das Bundesverfassungsgericht und die neue "Sicherheitsarchitektur" (Band 51)

Henning Kuschewitz (Autor)

Vorschau

Vorwort, PDF (65 KB)
Inhaltsverzeichnis, PDF (47 KB)
Leseprobe, PDF (54 KB)

ISBN-13 (Printausgabe) 9783954045471
ISBN-13 (E-Book) 9783736945470
Sprache Deutsch
Seitenanzahl 160
Umschlagkaschierung matt
Auflage 1. Aufl.
Buchreihe Reihen des Cuvillier-Verlages - Rechtswissenschaften
Band 51
Erscheinungsort Göttingen
Promotionsort Frankfurt/Main
Erscheinungsdatum 19.03.2014
Allgemeine Einordnung Dissertation
Fachbereiche Rechtswissenschaft
Schlagwörter Innere Sicherheit
Beschreibung

Die asymmetrische Bedrohung der inneren Sicherheit durch den internationalen Terrorismus hat im vergangenen Jahrzehnt zu einem Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur geführt. Zum Zwecke einer effektiven Gefahrenabwehr wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern erwogen, Kompetenzen der Terrorismusbekämpfung werden auf Bundesebene gebündelt, und die präventive Polizeiarbeit wird in das Gefahrenvorfeld hineinverlagert. Freiheitssichernde Prinzipien, wie das Trennungsgebot und die Schwelle der konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung für präventiv polizeiliches Tätigwerden, werden partiell aufgeweicht. Im Rahmen dieser Entwicklung kommt dem Bundesverfassungsgericht eine bedeutende Rolle zu, da es den Umbau der Sicherheitsarchitektur erheblich beschränken kann. Hierbei bewegt sich das Bundesverfassungsgericht stets in dem Spannungsbogen, einerseits verbürgte Grundrechtspositionen zu schützen und andererseits die staatliche Schutzpfl icht auf Sicherheit zu gewährleisten. Anhand der Urteile zum Luftsicherheitsgesetz, der präventiven Rasterfahndung, der Online-Durchsuchung und der Vorratsdatenspeicherung wird dargelegt, mit welchen Mitteln das Bundesverfassungsgericht einen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit herstellt und gleichzeitig dem Staat seine Handlungsfähigkeit belässt.