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Titelbild-leitlinien
Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung

Printausgabe
EUR 55,80

E-Book
EUR 39,06

Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung (Band 64)

Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

Korbinian Rombach (Autor)

Vorschau

Inhaltsverzeichnis, PDF (65 KB)
Leseprobe, PDF (74 KB)

ISBN-13 (Printausgabe) 9783736990692
ISBN-13 (E-Book) 9783736980693
Sprache Deutsch
Seitenanzahl 276
Umschlagkaschierung matt
Auflage
Buchreihe Reihen des Cuvillier-Verlages - Rechtswissenschaften
Band 64
Erscheinungsort Göttingen
Erscheinungsdatum 31.08.2015
Allgemeine Einordnung Dissertation
Fachbereiche Rechtswissenschaft
Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht
Urheber- und Patentrecht
Handels- und Wirtschaftsrecht
Schlagwörter Schutzrechtsverwarnung, Berechtigungsanfrage, Vergleich
Beschreibung

Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen Verfügung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.