Cuvillier Verlag

Publications, Dissertations, Habilitations & Brochures.
International Specialist Publishing House for Science and Economy

Cuvillier Verlag

De En Es
Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung

Hard Copy
EUR 55.80

E-book
EUR 39.00

Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung (Volume 64) (English shop)

Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

Korbinian Rombach (Author)

Preview

Table of Contents, PDF (65 KB)
Extract, PDF (74 KB)

ISBN-13 (Hard Copy) 9783736990692
ISBN-13 (eBook) 9783736980693
Language Alemán
Page Number 276
Lamination of Cover matt
Edition
Book Series Reihen des Cuvillier-Verlages - Rechtswissenschaften
Volume 64
Publication Place Göttingen
Publication Date 2015-08-31
General Categorization Dissertation
Departments Law
Civil law and civil procedure law
Copyright and patent law
Commercial and economic law
Keywords Schutzrechtsverwarnung, Berechtigungsanfrage, Vergleich
Description

Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen Verfügung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.