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Die Prozessförderungspflicht der Zivilgerichte

Hard Copy
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Die Prozessförderungspflicht der Zivilgerichte (Volume 69) (English shop)

Ein Beitrag zum Rechtsschutz bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten

Kai Unkel (Author)

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Table of Contents, PDF (96 KB)
Extract, PDF (140 KB)

ISBN-13 (Hard Copy) 9783736992993
ISBN-13 (eBook) 9783736982994
Language Alemán
Page Number 218
Edition 1. Aufl.
Book Series Reihen des Cuvillier-Verlages - Rechtswissenschaften
Volume 69
Publication Place Göttingen
Place of Dissertation Göttingen
Publication Date 2016-07-17
General Categorization Dissertation
Departments Law
Description

Grundgesetz, EMRK und GRCh garantieren eine gerichtliche Entscheidung innerhalb angemessener Frist und statuieren damit ein Verfahrensgrundrecht auf angemessene Verfahrensdauer. Zugleich verlangen Grundgesetz, EMRK und GRCh einen effektiven Rechtsbehelf, um einer unangemessenen Verfahrensdauer abzuhelfen.
Die Arbeit untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten der Partei bei unangemessener Dauer von zivilgerichtlichen Verfahren. Dabei stehen zwei Problemkreise im Mittelpunkt. Zum einen wird dem Verhältnis zwischen dem Verfahrensgrundrecht auf angemessene Verfahrensdauer und der richterlichen Unabhängigkeit nachgegangen. Zum anderen werden die konkreten Rechtsschutzmöglichkeiten der Partei zur Abhilfe einer unangemessenen Verfahrensdauer untersucht. Den Ausgangspunkt bilden die Anforderungen von Grundgesetz, EMRK und GRCh an einen effektiven Rechtsschutz. Sodann wird der Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG und die dort geregelte Verzögerungsrüge eingehend untersucht. Danach wird der Frage nachgegangen, ob eine Beschleunigung gerichtlicher Verfahren durch eine analoge Anwendung zivilprozessualer Rechtsbehelfe zugeführt werden kann. Abschließend wird noch das Verhältnis zwischen dem Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG und dem Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB näher untersucht.